30. Juni 2021

Der Entwurf, aus formalen Gründen zurückgegeben

Wie Sie wissen, wurde #DasSouveränitätsgesetz vom Gesetzgebungsrat wegen Nichtbeachtung bestimmter formaler Anforderungen zurückgeschickt.

Alles Schlechte hat sein Gutes!

Und zwar, weil wir die Gelegenheit haben, einige weitere wesentliche Bestimmungen hinzuzufügen, manche davon von unseren ungarischen Nachbarn angeregt.

Hier der Text eines neuen Artikels, der das Gesetz 272 vom 21. Juni 2004 (**neu veröffentlicht**) über den Schutz und die Förderung der Rechte des Kindes ändert:

„Das Gesetz 272 vom 21. Juni 2004 (**neu veröffentlicht**) über den Schutz und die Förderung der Rechte des Kindes, mit späteren Änderungen und Ergänzungen, wird wie folgt geändert und ergänzt:

Auf Ihre Anregungen hin habe ich den Text von Punkt 1 geändert und ihn klarer und sogar strenger gefasst als das ungarische Gesetz:

1. Nach Abs. 1 des Art. 9 des Gesetzes 272 vom 21. Juni 2004 wird Absatz 1’ mit folgendem Inhalt angefügt: ‚Die bei der Geburt erworbene körperliche Geschlechtsidentität des Kindes darf vor Vollendung des 18. Lebensjahres nicht verändert werden.‘

2. Artikel 46 Absatz 3 Buchstabe i des Gesetzes 272 vom 21. Juni 2004 wird geändert und erhält folgenden Inhalt: ‚i) die planmäßige Durchführung in den Schuleinrichtungen, mindestens einmal je Halbjahr, von Programmen der Lebenskunde, einschließlich der Sexualkunde für Kinder über 14 Jahre, zur Verhütung der Ansteckung mit sexuell übertragbaren Krankheiten und der Schwangerschaft Minderjähriger;‘

3. In Artikel 46 Absatz 3 des Gesetzes 272 vom 21. Juni 2004 wird der Buchstabe k) mit folgendem Inhalt angefügt: ‚k) das Verbot, Kindern unter achtzehn Jahren pornografische Inhalte zugänglich zu machen sowie Inhalte, die Sexualität schildern oder die Abweichung von der Geschlechtsidentität, die Geschlechtsangleichung und die Homosexualität fördern.“

Ich erwarte Ihre Meinungen.

Wenn Sie einverstanden sind, tragen Sie sich unter http://VremSuveranitate.ro/ in die #ArmeeDerSouveränität ein!

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Thema: Die Gesetze, die wir brauchen · Unterthema: Vom Souveränitätsgesetz