7. Juli 2021

Das Souveränitätsgesetz erhält einen neuen Artikel

„Artikel 64 des Zivilgesetzbuchs wird durch die Anfügung der Absätze 3, 4 und 5 geändert, die folgenden Wortlaut haben:

‚(3) Keine Behörde und kein Einzelner darf durch irgendeinen technologischen Mechanismus die körperliche oder geistige Unversehrtheit der Person steigern, mindern oder stören, ohne die ausdrückliche, aufgeklärte und frei geäußerte Einwilligung dieser Person.

(4) Verboten ist jeder Eingriff und jede Form der Einwirkung auf die Nervenverbindungen sowie jeder Eingriff auf der Ebene des Gehirns durch Verwendung von Neurotechnologie, einer Gehirn-Computer-Schnittstelle oder irgendeines anderen Systems oder Geräts ohne die ausdrückliche, aufgeklärte und frei geäußerte Einwilligung der Person, selbst unter medizinischen Umständen.

(5) Verboten ist jedes System und jedes Gerät — sei es Neurotechnologie, Gehirn-Computer-Schnittstelle oder anderes —, dessen Zweck darin besteht, auf invasive oder nichtinvasive Weise auf die Nerventätigkeit zuzugreifen oder sie zu beeinflussen, wenn es die psychologische und seelische Kontinuität der Person beeinträchtigen kann oder wenn es die Selbstbestimmung ihres Willens oder ihre Fähigkeit, frei Entscheidungen zu treffen, mindert oder schädigt.‘“

Diese Ergänzung des Gesetzes wurde durch das Erscheinen mehrerer Studien und Erörterungen in akademischen Kreisen veranlasst, aber auch durch das Bestehen einer ähnlichen Initiative im Senat Chiles.

Nachstehend hinterlasse ich einige Links, die stichhaltige Argumente für die Notwendigkeit liefern, klare Regelungen in die rumänische Gesetzgebung aufzunehmen — auf einem Gebiet, das längst kein Science-Fiction-Thema mehr ist.

https://nri.ntc.columbia.edu/projects

https://www.senado.cl/neuroderechos-aprueban-ideas-matrices-destacando-la-dignidad-humana/senado/2020-12-16/175749.html

https://prensa.presidencia.cl/discurso.aspx?id=164419

https://m.youtube.com/watch?v=wCkFBHwjjpg

https://www.weforum.org/people/sebastian-pinera-echenique

https://www.theguardian.com/science/neurophilosophy/2016/mar/24/magneto-remotely-controls-brain-and-behaviour

Das Souveränitätsgesetz eröffnet neue Horizonte und neue Rechtsgebiete; es ist das erste Gesetzesvorhaben in Europa, das die Grundlagen der ersten Regelungen auf dem Gebiet des „Neuronenrechts“ legt, und wird damit zum Vorbild für die Länder des „alten Kontinents“.

Ja, einmal in unserer Geschichte sind wir die Ersten der Welt!

Wenn Sie Freiwilliger in der #ArmeeDerSouveränität werden möchten, tragen Sie sich unter http://VremSuveranitate.ro/ ein!

#WirWollenSouveränität!

#WirWerdenSiegen!

Den Beitrag auf Facebook suchenDas Facebook-Archiv bewahrt keine dauerhaften Adressen der Beiträge, und dieser Eintrag hat kein Lichtbild, aus dem sich eine Adresse rekonstruieren ließe. Der obige Knopf öffnet unmittelbar eine Suche nach einer Phrase aus dem Text, auf der Seite des Autors.

Den Text lesen (auf Rumänisch) ›

Thema: Die Gesetze, die wir brauchen · Unterthema: Vom Souveränitätsgesetz