18. November 2020

Stille Eilmeldung

Zehntausende Deutsche sind in diesen Augenblicken auf den Straßen der Bundesrepublik.

Der Grund: Heute scheint ein Gesetz verabschiedet worden zu sein, das Deutschland in ein diktatorisches, faschistisches Regime stürzt … ein Gesetz, das gewiss das Vorbild der künftigen rumänischen Gesetzgebung sein wird, die in „seinem Parlament“ von den KriMinellen des Gauleiters Iohannis vorangetrieben wird.

Dies schreiben die Leute von der AfD, der einzigen souveränistischen und antiglobalistischen Partei Deutschlands:

„Am 18. November 2020 soll im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet werden!

Wir haben diesen interessanten Beitrag am 12. November 2020 auf der Facebook-Seite von MdB Gminder gefunden. Bitte lesen Sie ihn. Es ist erschreckend!

Für alle!

Bist du verärgert über die Corona-Maßnahmen?

Bist du verärgert über die Maskenpflicht?

Ständig die Verhältnismäßigkeiten diskutierend!

Schau auf Amerika und Trump!

Hast du keine anderen Sorgen ?????

Habt ihr nicht verstanden, was nächste Woche geschehen wird, am 18. November 2020, wenn das neue Infektionsschutzgesetz (das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung) verabschiedet wird ???

Unser GG ist faktisch außer Kraft gesetzt.

Frau Merkel will uns verkaufen, wird es keine Impfung gegen die Krone geben?

DIESE HATTEN WIR SCHON!

Es ist längst in § 20 Abs. 6 IfSG verankert! Im Fall einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist das Bundesinnenministerium ermächtigt, durch Verordnung Impfungen oder andere Maßnahmen anzuordnen!

Diese früheren Rechtsverordnungen sind nun sogar im IfSG verankert (rechtlich nach Artikel 80 des Grundgesetzes) !!!!!!!!!!!!

§ 28 sieht vor, dass die Behörden Schutzmaßnahmen sogar bei Verdächtigen anordnen dürfen!

Hinzu kommt § 28a, wo alle bisher erlassenen Corona-Verordnungen aufgezählt sind. Mit dem Akt des Artikels 80 des Grundgesetzes sind das keine Verordnungen mehr, sondern Gesetze !!!!

§ 36 Abs. 1-3 war § 5 des IfSG; der Unterschied besteht nun darin, dass dieser Artikel nur für schwere Krankheiten galt, jetzt gilt er auch für bedrohliche Krankheiten!

Personen, die nach Deutschland einreisen und die „einem erhöhten Infektionsrisiko“ für COVID-19 ausgesetzt gewesen sein könnten, sollen künftig verpflichtet werden, eine Impfdokumentation für SARS-CoV-2 vorzulegen. Siehe § 28 VERDÄCHTIG!

Die Betroffenen sollen in Deutschland mit Bahn, Bus, Schiff und Flugzeug nur reisen dürfen, wenn sie vor der Beförderung ihre Immunität nachweisen können!

Die Impfdokumentation ist von der Polizei beim Grenzübertritt stichprobenartig zu prüfen und mit den Reisedokumenten abzugleichen. Dies soll auch für ein erforderliches ärztliches Zeugnis oder für das Testergebnis gelten, dass COVID-19 nicht vorliegt.

Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) wird eingeschränkt!

Alle gesetzlich Krankenversicherten haben den Immunitätsausweis bereits in der Tasche. Die Telematikinfrastruktur wird seit Langem genutzt. Ärzte müssen alles auf der Gesundheitskarte speichern

Wenn Sie keinen Immunitätsausweis haben, können Sie nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen oder bestimmte Berufe ausüben.

Die Glocke kann nicht laut genug läuten, und ihr regt euch über Masken auf ????????? Die Masken sind nicht unser Problem !!!!

Bitte teilt diesen Beitrag! Danke.

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Aus dem Landtag: Die AfD fordert eine Sondersitzung am 18. November! Schützt die Grundrechte und die Freiheit!“

Entschuldigt und beschuldigt die mit dem „Transleit“ von Guhgel gemachte Übersetzung.

Eine Frage: WARUM SPRICHT BEI UNS NIEMAND DARÜBER?

Die Antwort werdet ihr euch selbst geben … und danach rate ich euch, bei den Wahlen im Dezember zu wählen!

https://afd-los.de/am-18-november-2020-soll-im-bundestag-neues-infektionsschutzgesetz-verabschiedet-werden

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Nachschrift von Petre M. Iancu:

„Das Gesetz des ‚Infektionsschutzes‘ schützt nicht auch vor der freiheitstötenden Ansteckung

In Berlin wurde, gewissermaßen ‚nachts wie die Diebe‘, der Entwurf eines Infektionsschutzgesetzes eingebracht und im Bundestag verabschiedet. Das Gesetz ermächtigt die Regierung, im Schutz vor dem gesetzgebenden Forum zu herrschen, um die Sicherheit vor Ansteckungen eines Volkes zu gewährleisten, das sowohl von Corona als auch von der Freiheit ermüdet ist, die im Paket mit dem Rechtsstaat kommt, gegründet auf getrennte Gewalten, die einander kontrollieren.

Künftig sollen die Chefin der deutschen Regierung und ihre Leute in der Exekutive rasch und ohne parlamentarische Einwände bestimmen können, ob Schulen, Gaststätten, Theater und Gotteshäuser geschlossen werden. Irgendwann später, man weiß nicht recht wann oder unter welchen Bedingungen genau, soll das Parlament, einst Schlüsselinstitution der liberalen Demokratie, folgsam seine Zustimmung geben.

Die Regelung — von ihren Kritikern in den sozialen Netzwerken massenhaft, doch ungenau, panisch und mithin übertrieben mit dem ‚Ermächtigungsgesetz‘ von 1933 verglichen, das Hitler von der Pflicht befreite, nicht ohne Befragung des Reichstags zu herrschen — schafft die Grundlage einer Regierungsermächtigung für Seuchenzeiten. Der Exekutive wird eine Art Blankoscheck geliefert und die Gelegenheit zu behaupten, sie stärke das Recht des Parlaments, während sie es in Wahrheit untergräbt. Und das, während die Kritiker der Regierungsschritte zur Bekämpfung der Pandemie auch in Deutschland im letzten Quartal schwindelerregend zugenommen haben.

Den Regierenden gewährt, die durch eine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘ befugt sind, im Namen des Kampfes gegen das Virus fast alle Grundrechte (außer vielleicht dem Asylrecht) praktisch auf unbestimmte Zeit einzuschränken oder auszusetzen, einschließlich der Religions-, Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, könnte der neue Blankoscheck, so seine Kritiker, zur Abschaffung der Demokratie genutzt werden. Im Interesse der Sicherheit, versteht sich. Pardon, der Gesundheit. Und des Schutzes vor Ansteckung. Inwieweit diese unklare, vom Szientismus unverständlicher Wörter und Annahmen strotzende Seuchennorm nach ihrer Verabschiedung der Justiz und dem Bundesverfassungsgericht standhalten wird, bleibt abzuwarten.

Durch dieses gesetzgeberische Gebilde wurde im Bundestag zum ersten Mal in der Geschichte eine Art Kriegsrecht verabschiedet, dessen Feind kein einfallendes Heer ist, sondern das eindringende Virus einer Seuche.“

https://m.dw.com/ro/opinie-cum-ni-se-fură-libertatea/a-55652915

https://www.facebook.com/114990083678778/posts/170636631447456/

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Thema: Die Zeit der Furcht · Unterthema: Von der Impfung und ihren Folgen